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Atomabkommen mit dem Iran Berlin, Paris und London appellieren an Teheran

  • Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben den Iran eindringlich aufgerufen, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit dem Westen wieder einzuhalten.
  • «Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass der Iran zur vollumfänglichen Einhaltung seiner Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung zurückkehrt», betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson in einer gemeinsamen Erklärung.
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Aus dem Archiv: Merkel sprach mit Putin über das Atomabkommen
Aus Tagesschau vom 11.01.2020.
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Nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen hätten die verbliebenen Teilnehmer – China, Deutschland, Frankreich, Russland, Grossbritannien, der Iran sowie die Europäische Union als Koordinator ihr dauerhaftes Bekenntnis zum Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung erklärt. «Wir haben unsere tiefe Sorge über die Massnahmen ausgedrückt, die der Iran im Widerspruch zu seinen Verpflichtungen seit Juli 2019 ergriffen hat. Diese Massnahmen müssen umgekehrt werden», heisst es in der Erklärung.

«Aktuelle Ereignisse» destabilisieren die Region

Dem Abkommen komme eine Schlüsselrolle bei der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen zu. «Wir bleiben dem Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung verpflichtet», stellen Merkel, Macron und Johnson klar.

«Aktuelle Ereignisse haben die destabilisierende Rolle des Irans in der Region, inklusive der iranischen Revolutionsgarden und der Al-Quds-Kräfte, hervorgehoben», kritisierten die drei Staaten. Mit Blick auf den irrtümlichen Abschuss einer Passagiermaschine im Iran betonten Merkel, Macron und Johnson, man nehme die Erklärung Teherans zur Kenntnis und verpflichte sich, mit dem Iran beim weiteren Vorgehen zu kooperieren.

Die iranischen Revolutionsgarden hatten erklärt, die Maschine sei inmitten der militärischen Konfrontation mit den USA versehentlich als feindlicher Marschflugkörper eingestuft und dann abgeschossen worden. Präsident Hassan Rohani versprach eine gründliche Untersuchung und sagte, der «unverzeihliche Vorfall» werde juristisch konsequent verfolgt.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Zeinab Hadis  (Menschenfamilie)
    Wäre es nicht glaubwürdiger und korrekter, wenn Europa sich an das Abkommen halten würde und nicht aus Angst vor den US-Sanktionen, die Sanktionen gegen den Iran, gemäss Abkommen abschaffen würde?
    Iran soll sich an ein Abkommen halten, wo er keine Rechte, aber nur Pflichten hat. Auch wurden zur Motivation die Sanktionen massiv verschärft. Das ist wieder einmal Ungerechtigkeit der Grossmächte in Hochkultur!
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  • Kommentar von Christian Baumann  (Christian Baumann)
    Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sind gut beraten, wenn sie gleichzeitig zu diesen eindringlichen Aufrufen das INSTEX Projekt weiter vorantreiben würden. Am Scheitern des Abkommens ist einzig und allein dieser unsägliche PotUS in Washington Schuld, der trotz all dem Chaos, das er ständig fabriziert nach auch noch wiedergewählt werden wird.
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    1. Antwort von Udo Gerschler  (UG)
      Lächerlich,wer Rammstein modernisiert oder wie Frankreich und Großbritannien A-Waffen besitzt und dann jemanden erzählen will wie schlimm diese sind hat an Glaubwürdigkeit verloren.Seit 1990 wurde die Chance nicht mehr genutzt A-Waffen abzurüsten obwohl die Hoffnung da war.Mit dem Finger auf den jetzige Präsident zu zeigen lenkt doch vom wirklichen Problemen ab.
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    2. Antwort von Dölf Meier  (Meier Dölf)
      Herr Bauman, ich empfehle Ihnen, um die Situation gut zu beurteilen, den Koran und die Suren gut zu studieren. Leider machen sich viele Politiker ,Wirtschaftsfachleute und Normalos grosse Illusiionen
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  • Kommentar von Sebastian Mallmann  (mallmann)
    Dass der Atom-Deal nicht nur dem Iran Verpflichtungen auferlegt hat, sondern auch der EU und den USA, ist ein Punkt, den die westlichen Regierungen und Leitmedien grossflächig ausblenden. Und dann wundert man sich, wenn mehr und mehr Leute das Vertrauen in die herkömmliche Presse verlieren.
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    1. Antwort von kurt trionfini  (kt)
      Amerika ist, unter Führung des akuten Präsidenten, einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen. „Die Europäer“ sind noch Vertragstreu und haben konkrete Anstrengungen zum Schutz von Sanktions- bedrohten Firmen unternommen. Leider ohne Erfolg, die Angst vor den wirtschaftlichen Sanktionen der USA war stärker.
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